Rechtsprechung
| VGH Bayern, 18.02.1993 - 3 B 92.2525 |
Zitiervorschläge
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1993,30231) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.
Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (2)
- VG Berlin, 09.09.2014 - 3 K 518.13
Schulrechtliches Verwaltungsverfahren: Rechtmäßigkeit eines einem …
Mit der Argumentation, ein Widerrufsvorbehalt sei nur zulässig um sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes, dem er beigefügt wird, (zukünftig) erfüllt werden (so wohl auch Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 19. Juli 2005 - L 6 KR 772/03 -, juris; anders jedoch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 18. Februar 1993 - 3 B 92.2525 -, juris), kann der Kläger nicht durchdringen. - VG Berlin, 09.09.2014 - 3 K 519.13
Beifügung eines Widerrufsvorbehalts für den Fall drohender Aufhebung wegen …
Mit der Argumentation, ein Widerrufsvorbehalt sei nur zulässig um sicherzustellen, dass die gesetzlichen Voraussetzungen des Verwaltungsaktes, dem er beigefügt wird, (zukünftig) erfüllt werden (so wohl auch Thüringer Landessozialgericht, Urteil vom 19. Juli 2005 - L 6 KR 772/03 -, juris; anders jedoch Bayerischer Verwaltungsgerichtshof, Urteil vom 18. Februar 1993 - 3 B 92.2525 -, juris), kann der Kläger nicht durchdringen.